Pferdesport in NÖ (22.06.2021) – Die Ordentliche Generalversammlung 2021 des Niederösterreichischen Pferdesportverbandes NOEPS fand am 21. Juni in Altlengbach statt. Da Gerold Dautzenberg nicht mehr als Präsident zur Verfügung stand, wurde satzungskonform zusammen mit der Einladung ein vom NOEPS Vorstand einstimmig befürworteter Wahlvorschlag (01) um Präsidentschaftskandidatin Petra Choc zur Kenntnis gebracht. Vom RV Damberg wurde ebenfalls fristgerecht ein Wahlvorschlag (02) mit Franz Kager als Vorschlag für die Präsidentschaft eingebracht.

Um 20 Uhr wurde die Generalversammlung von Präsident Dautzenberg offiziell eröffnet. Nach den Berichten des Präsidenten, der Referate und des Schatzmeisters sowie der Entlastung des Vorstandes und der Rechnungsprüfer, wurden mit Hans Michael Bailer (Schatzmeister) und Erich Huber-Tentschert (Vizepräsident) zwei ausscheidende, langjährige Vorstandsmitglieder mit dem Ehrenring des NOEPS geehrt. Danach stand als Tagesordnungspunkt bereits die Neuwahl des NOEPS Vorstandes auf dem Programm.

Der anwesende, auf Vereinsrecht spezialisierte, Anwalt musste im Zuge der Kontrolle der beim Einlass vorgelegten Vollmachten folgendes feststellen:
Der Verein, dem die Schriftführerin aus Wahlvorschlag 02 angehörte, hatte sich freiwillig aufgelöst, wobei die Rechtskraft der Auflösung bereits mit 31.5.2021 eingetreten war. Dieser Verein befindet sich im Liquidationsstadium. Hiezu wurde auf die Judikatur des Verfassungsgerichtshofes verwiesen: Die Rechtspersönlichkeit des Vereines besteht zwar für die Dauer der Liquidation noch weiter, ist aber auf die zum Zwecke der Liquidation erforderlichen Rechte und Pflichten eingeschränkt. Mit der Auflösung wandelt sich der Zweck des Vereins in Richtung geordneter Geschäftsabwicklung mit dem Ziel seiner wirtschaftlichen Beendigung (Zitat aus Krejci und andere, Vereinsgesetz, 2. Auflage, 416). Die Erstellung eines Wahlvorschlages betreffend den übergeordneten Verband kann schwerlich als „Liquidationszweck“ bezeichnet werden. Daher ist der Wahlvorschlag betreffend Liste 2 unvollständig und damit gemäß § 9 Abs 7 Satzung auch ungültig.

Wahlvorschläge betreffend den Vorstand sind nur dann gültig und zur Abstimmung zu bringen, wenn sie einen vollständigen Vorstand im Sinne des § 11 Abs 1 Satzung beinhalten (§ 9 Abs 7 Satzung), daher konnte auch kein personeller Tausch vor Ort erfolgen.

Da sich der neue NOEPS Vorstand trotz rechtlicher Legitimation aber nicht als Wahlsieger sieht, wurden noch vor Ort Gespräche mit Franz Kager und seinem Team vereinbart, um einen Konsens zu finden und gemeinsam das bestmögliche Team für Niederösterreich zusammenzustellen.

Denn letztendlich zählt – abseits aller verständlicher Emotionen – immer nur, dass der Pferdesport in Niederösterreich an erster Stelle steht und dies kann nur gemeinsam gelingen.

Präsidentin: Mag. Petra Choc, MSc.
Schatzmeister: Mag. Christian Kermer
Schriftführer: DI Thomas Roubal
Vizepräsident: Manfred Rebel
Vizepräsident: Obstlt. Roland Pulsinger
Vizepräsident: Christian Schlögelhofer
Vorstandsmitglied: KR Ing. Gerold Dautzenberg

Rechnungsprüfer: Mag. Sigrid Haslinger, Irene Scholtz